Aufbruchstimmung und Optimismus in Euro-Land. Gerechtfertigt?

ein Gastbeitrag von Dirk Elsner (von BlickLog)

Nach all den stressigen Schlagzeilen der letzten Monate zur “Eurorettung” und “Schuldenkrise” habe ich seit vergangener Woche den Eindruck, dass irgendwie erst einmal die Luft raus ist aus der Krise. Die Aktienmärkte signalisieren neue Aufbruchstimmung und der Euro zeigt sich trotz Inflationsdebatte so stabil wie lange nicht mehr. Eigentlich müsste man sich darüber ja freuen. Aber mich machen so abrupte Stimmungswechsel skeptisch, vor allem wenn sich fundamental kaum etwas geändert hat.

OK, im Juni hatten es die Wirtschaftsmedien gemeinsam mit den üblichen “Experten” echt übertrieben. Da blickte man kollektiv in den Abgrund. Damals trieben die “Märkte” die europäische Politik und die Europäische Zentralbank (EZB) vor sich her, um sie zum Handeln zu bewegen. Nun haben sie im Sinne der “Märkte” und zu Lasten der europäischen Steuerzahler gehandelt. Europas Politik feiert die Verabschiedung des ESM, die EZB kann ihr Anlageportfolio nun im Zweifel unbegrenzt mit Staatsanleihen “notleidender” Euro-Staaten aufmotzen.

Ungleichgewichte in Leistungsbilanzen unverändert

Mir geraten dabei die eigentlichen Ursachen der Schulden- oder meinetwegen Eurokrise in Vergessenheit. Zum Kern der Eurokrise gehören die Ungleichgewichte in den Leistungsbilanzen. Diese Ungleichgewichte ändern sich leider durch die jüngsten Maßnahmen erst einmal nicht. Die Maßnahmen helfen nur, diese Ungleichgewichte bis auf Weiteres zu finanzieren.

Die öffentliche und politische Debatte konzentrierte sich in den letzten Jahren ausschließlich auf die Lösung des Finanzierungsproblems, jedoch nicht auf die Lösung der Ungleichgewichte. Wenn aber diese Ungleichgewichte nicht gelöst werden, sondern stets nur neue und noch kompliziertere Konstruktionen zur Entlastung privater Gläubiger bzw. der Defizitfinanzierung entwickelt werden, gewinnt Europa zwar Zeit, wird sich aber leider früher oder später erneut festfahren.

Förderungen; z.B. Gründungsmotor für Griechenland

Die Themen zur Lösung der Ungleichgewichte liegen versteckt in ganz unbequemen Fragen, mit denen sich anscheinend kaum jemand befassen will. Dazu nur ein Beispiel, das mir in den letzten Tagen aufgefallen ist. Für Griechenland wäre es zum Beispiel unbedingt sinnvoll, den Gründungsmotor ins Laufen zu bringen und dies auch entsprechend zu fördern. Glaubt man aber einer Reportage im Deutschlandfunk, dann ist es darum weiter nicht besonders gut gestellt. Griechische Jungunternehmer klagen nämlich weiter über zu viel Bürokratie, die Gründern das Leben schwer macht.

Wenn die europäische Politik mit dem gleichen Engagement, wie sie jetzt die Finanzmärkte und vor allem die großen Gläubiger der Schuldenstaaten vor Schäden bewahrt hat, die Krisenländer dabei fördert, die Ursachen für die Leistungsbilanzdefizite zu beseitigen, dann gäbe es Anlass zu Optimismus. Tatsächlich dreht sich aber die öffentliche Aufmerksamkeit stets nur immer wieder um die Finanzhilfen und die Frage, wann die Schuldentragfähigkeit wieder hergestellt werden kann.